Direkte Demokratie

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Das heißt nicht, fremde Völker hassen, sondern das eigene Volk lieben (Peter Rosegger)

Frage nicht was dein Land für dich tun kann, sondern was du für dein Land tun kannst

John F. Kennedy

Die Strache-FPÖ als neoliberale Traumbraut der Industriellenvereinigung

04.10.2017

Illustration zur IV-Traumbraut von Anni Donninger

Das am 23. August 2017 veröffentlichte Wirtschaftsprogramm der FPÖ enthält eine klare Botschaft: Man positioniert sich als die ideale, neoliberale Traumbraut für eine Koalition unter dem voraussichtlichen Wahlsieger Sebastian Kurz.

Das Programm sieht massive Kürzungen im Gesundheits- und Sozialbereich und bei den Pensionen vor. Diese werden unter dem euphemistischen Titel „Optimierungen“ verkauft.

Die angestrebte Aufkündigung der Sozialpartnerschaft würde das gesellschaftliche Kräfteverhältnis zwischen Arbeitnehmern und Unternehmern gravierend zugunsten der Unternehmer verändern und zu sozialen Konflikten führen.

Kernstück des Programms ist die Senkung des Steueraufkommens um 12 Milliarden Euro, bei gleichzeitiger strikter Einhaltung eines Null-Defizits. Die im Programm zur Gegenfinanzierung berechneten Einsparungen sind entweder stark übertrieben oder überhaupt unrealistisch.

Während auf „Zuckerl“ für Unternehmen detailliert eingegangen wird, fallen Themen wie Armutsbekämpfung, Mindestlohn und Mindestpensionen unter den Tisch.

Mit dem aktuellen Wirtschaftsprogramm hat die FPÖ ihren Anspruch als „Soziale Heimatpartei“ zur Gänze aufgegeben.

Für die detaillierte Kritik siehe den untenstehenden Link

IV_Traumbraut.pdf